Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss befindet die öffentlichen WC-Anlagen als ausreichend und lehnt eine Neubeschaffung von zwei selbstreinigen WC-Anlagen für die Standorte Rheinpark und Rathausvorplatz ab.

Die Verwaltung wird damit beauftragt, die Nutzung der Toiletten auf dem Eltenberg in der Nebensaison prüfen zu lassen.

 


Mitglied Mölder verweist auf die Sachdarstellung der Vorlage; dort werde angeregt, die öffentliche Toilette auf dem Eltenberg in einen täglichen Reinigungsrhythmus aufzunehmen. Er teilt mit, dass die SPD-Fraktion dies ausdrücklich befürworte; eine Reinigung in einem Abstand von zwei Tage erachte er - vor allem aus hygienischen Gründen - sehr bedenklich. Er bittet darum, die tägliche Reinigung der Toiletten in Elten auch in der Nebensaison mit in den Beschlussvorschlag aufzunehmen.

Herr Bürgermeister Hinze führt an, dass er diesen Punkt nicht direkt in den Beschlussvorschlag mit aufnehmen wolle. Er schlägt daher vor, die Verwaltung damit zu beauftragen, die Häufigkeit der Nutzung dieser Toilette in der Nebensaison zu prüfen um dann feststellen zu können, ob eine tägliche Reinigung in der Nebensaison notwendig sei.

 

Mitglied Kaiser befürwortet die Eingabe des Einwohners. Auch betont er nochmals, dass sich die “Selbstreinigung“ lediglich auf die Toilettenschüssel - welche z.T. sehr verschmutzt seien - beziehe.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage, inkl. dem Zusatz die Nutzung der Toiletten in Elten in der Nebensaison prüfen zu lassen, abstimmen.