Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein stimmt der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bis zu dem Jahrgang 2027/2028 zu.

 

Da die Endfassung, inkl. der im Schulausschuss besprochenen Änderungen noch nicht vorliege, stellt Mitglied Dr. Reintjes den Antrag, den Beschluss ebenfalls ohne Empfehlung an den Rat zu verweisen.

 

Mitglied Braun teilt als Vorsitzende des Schulausschusses mit, dass sie - trotz der fehlenden Änderungen, welche im Schulausschuss besprochen worden seien - dem Beschlussvorschlag heute folgen wolle.

 

Mitglied Kulka berichtet aus dem Schulausschuss, dass dort der Wunsch einer separaten Übersicht der Änderungen geäußert wurde und dem zugestimmt worden sei. Diese Übersicht sei in den Sitzungsunterlagen nicht zu finden.

Herr Bürgermeister Hinze nimmt diese Anmerkung auf und sagt zu, diese den Ratsmitgliedern zur Ratssitzung am 13. Dezember 2022 zur Verfügung zu stellen.

 

Weitere Wortmeldungen werden nicht vorgetragen.

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag von Mitglied Braun, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.

 

Stimmen dafür 10  Stimmen dagegen 11  Enthaltungen 0

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Mitglied Dr. Reintjes, den Beschluss ohne Empfehlung an den Rat zu verweisen.

Diesem Antrag kann mehrheitlich gefolgt werden.