Sitzung: 20.12.2022 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 17 0848/2022
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt 16. Nachtragssatzung zur
Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein (Anlage 1).
Betriebsleiter Vervoorst verweist auf die Vorlage.
Mitglied Brouwer stellt Antrag auf Abstimmung.
Vorsitzende Bongers verliest den Beschlussvorschlag.