Sitzung: 06.12.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 06 - 17 0861/2022
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt die als Anlage beigefügte
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiete der Stadt
Emmerich am Rhein - ”Emmericher Sicherheits- und Ordnungsverordnung” (ESOV)
Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.