Sitzung: 06.12.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 02 - 17 0862/2022
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung mit der
Umsetzung der Maßnahmen, der Prüfaufträge und der Grundsatzbeschlüsse
entsprechend des anliegenden Konsolidierungsprogramms.
Die Stadtkämmerin Frau Büker teilt mit, dass dies nun das finale Ergebnis des seit Anfang 2022 andauernden Prozesses sei. Nach vielen intensiven Gesprächen, vor allem auch in der AG Haushalt habe man sich auf diese Fassung einigen können.
Mitglied Dr. Reintjes bedankt sich im Namen der CDU-Fraktion bei der Stadtkämmerin Frau Büker und teilt mit, dass der Konsolidierungsliste so zugestimmt werden könne. Auch bedankt er sich bei den mitwirkenden Fraktionen für die konstruktive Zusammenarbeit.
Auch Mitglied Mölder richtet seinen Dank im Namen der SPD-Fraktion an alle Mitwirkenden, vor allem auch an den Fachbereich 2.
Auch Mitglied Kaiser spricht im Namen der GRÜNEN-Fraktionen seinen Dank aus.
Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen. Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.