Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen, der Prüfaufträge und der Grundsatzbeschlüsse entsprechend des anliegenden Konsolidierungsprogramms.

 


Die Stadtkämmerin führt hierzu kurz an, dass das vorliegende Konsolidierungspaket ein über ein Jahr lang gemeinsam erarbeitetes Projekt abschließe und bedankt sich bei allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit.

 

Mitglied Dr. Reintjes richtet seinen Dank ebenfalls an alle Beteiligten und stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

Mitglied Ludwig schließt sich den Ausführungen von Mitglied Dr. Reintjes an.

 

Mitglied Kaiser nimmt Bezug auf den Punkt P5 (Schwimmbäder). Im Haupt- und Finanzausschuss sei eine Beschränkung der Maßnahme auf die Schwimmhalle in Elten begrenzt worden, in der Liste sei allerdings noch eine Gesamtbetrachtung aufgeführt.

Diesbezüglich sehe die Stadtkämmerin Frau Büker keinen Widerspruch zum Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses.

 

Auch die Mitglieder Kaiser und Papendorf schließen sich den Ausführungen ihrer Vorredner an.

 

Weitere Wortmeldungen werden nicht vorgetragen.

Der stellvertretende Vorsitzende lässt über den Antrag von Mitglied Dr. Reintjes, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.