Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein stimmt der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes bis zu dem Jahrgang 2027/2028 zu.

 

Herr Loock teilt mit, dass die Vorlage bereits im Vorfeld in der Schulplanungskommission und im Schulausschuss besprochen worden seien und sich im Zuge dessen noch einige Änderungen am Schulentwicklungsplan auf den Seiten 10, 30, 49, 50 und 105 ergeben haben.

Mitglied Dr. Reintjes merkt an, dass die bereits im Schulausschuss - und auch in der vergangenen Woche im Haupt- und Finanzausschuss - angesprochen Anmerkungen weiterhin nicht aufgenommen worden seien. Er teilt im Namen der CDU-Fraktion mit, dass diese den Beschlussvorschlag daher ablehnen werde.

 

Mitglied Braun teilt als Vorsitzende des Schulausschusses und im Namen der SPD-Fraktion mit, dass diese dem Beschlussvorschlag folgen werde und erhebt diesen zum Antrag. Auch wenn die aktuelle Ausführung entgegen der Absprachen sei, sei der Raumbedarf trotz dessen ersichtlich.

Im Namen der BGE-Fraktion führt Mitglied Sigmund an, dass den Ausführungen von Mitglied Braun zugestimmt werden könne. Er erhoffe sich, dass die besprochenen Änderungswünsche im weiteren Prozess berücksichtigt würden.

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.

Der stellvertretende Vorsitzende lässt über den Antrag von Mitglied Braun, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.