Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt das Straßen- und Wegekonzept (2023) der Stadt Emmerich am Rhein.

 

Der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs nimmt Bezug auf die von Mitglied Sigmund im Haupt- und Finanzausschuss gestellten Fragen. Dort ging es zum einen um die Maßnahmen “Industriestraße“, “Kastanienweg“ und “Gasthausdurchgang“ und dem Abgleich mit dem Entwurf des Haushaltes, dem Wirtschaftsplan der TWE und dem Straßen- und Wegekonzept. Nach Rücksprache mit den Kollegen der TWE informiert der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs, dass diese Maßnahmen in 2023 beginnen würden und möglicherweise bis ins 2024 andauern. Hier würde eine dementsprechende Ergänzung vorgenommen werden.

Zur Maßnahme “Eltener Straße“ merkt der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs an, dass dies im Haushaltsplan auf der Seite 352 (Haushaltsposten “Straßenbeleuchtung“) aufgeführt sei.

Die Frage, ob analog zum Wirtschaftsplan der TWE eine Kanalbaumaßnahme im “Diepe Kuhweg“ auch entsprechend im Straßen- und Wegekonzept aufzunehmen sei, verneint der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs.

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.

Der stellvertretende Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.