Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Kommunalbetriebe der Stadt Emmerich am Rhein im Wege der Unterhaltung die einzelnen beschriebenen Kleinstellen kurzfristig in Stand zu setzen, sowie die verbogenen Elemente der defekten Einfassung am Kreisverkehr zu beseitigen.

 

Mitglied Ludwig bittet darum, künftig von solchen Anträgen abzusehen und stattdessen direkt Kontakt mit den Kolleginnen und Kollegen bei den Kommunalbetrieben Emmerich aufzunehmen.

 

Mitglied Baars stellt den Antrag, den Kreisverkehr an der Aldegundiskirche zurückzubauen, da die Verwaltung sich so auch die Reparaturkosten hierfür sparen könne. Hierüber sei auch bereits in einem Ausschuss gesprochen worden.

Der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs rät davon ab, den Rückbau in der heutigen Sitzung noch nicht zu beschließen. Er wolle hier zunächst mit den Kolleginnen und Kollegen der Verkehrsführung Rücksprache halten.

Auf entsprechende Nachfrage von Mitglied ten Brink erläutert der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs außerdem, dass hinsichtlich des Kreisverkehres im ersten Schritt lediglich die Halterung um den Kreisverkehr abgenommen werden solle. Ob und wie mit dem Rückbau verfahren werden solle, würde die Verwaltung dann in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung berichten.

 

Mitglied Sigmund nimmt Bezug auf den von der Verwaltung eingeführten Mängelmelder, welcher auf der Homepage der Stadt Emmerich am Rhein zu finden sei, und appelliert an alle Anwesenden, dass dieser künftig vor solche Angelegenheiten auch genutzt werden solle.

 

Mitglied Kukulies bittet darum, insbesondere den Rückbau des Kreisverkehrs an der Aldegundiskirche als eigenen Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vorzusehen.

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.

Der stellvertretende Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.