Sitzung: 24.01.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 17 0890/2022
Beschlussvorschlag
Zu
1)
Zu I.1) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregungen zur Erreichbarkeit und Nutzung der ansässigen
Spedition mit den Ausführungen der Verwaltung entsprochen wurden.
Zu II.1) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregung zum Artenschutz mit den Ausführungen der
Verwaltung entsprochen wurde.
Zu II.2) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregung zum Immissionsschutz mit den Ausführungen der
Verwaltung entsprochen wurde.
Zu II.3) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregung des Ausbaus der Strecke Oberhausen
Emmerich-Staatsgrenze mit den Ausführungen der Verwaltung entsprochen wurde.
Zu II.4) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregung zur Zusendung der LBP und der Artenschutzberichte
mit den Ausführungen der Verwaltung entsprochen wurde.
Zu II.5) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregung zur Weiterleitung der Ausführungen der TWE an das
Tiefbauamt mit den Ausführungen der Verwaltung entsprochen wurde.
Zu II.6) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregung zu den Versorgungsanlagen mit den Ausführungen
der Verwaltung abgewogen ist.
Zu II.7) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregung zu den Gasfernleitungen mit den Ausführungen der
Verwaltung abgewogen ist.
Zu II.8) Der Ausschuss für Stadtentwicklung
beschließt, dass die Anregungen zur fehlenden Erforderlichkeit sowie dem Ausbau
des Werrawegs anstelle der Hueskampstraße mit den Ausführungen der Verwaltung
abgewogen ist.
Zu
2)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, den
beiliegenden Planentwurf im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs.
2 BauGB öffentlich auszulegen und beauftragt die Verwaltung, die
Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Die Beratung über den Tagesordnungspunkt hat gemeinsam mit Tagesordnungspunkt 4 stattgefunden.
Vorsitzender Jansen lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.