Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, die Eingabe abzulehnen.

 


Mitglied Mölder stellt den Antrag, die Eingabe ohne Verweisung abzulehnen.

Mitglied Dr. Reintjes teilt im Namen der CDU-Fraktion mit, dass sich diese dem Wortbeitrag von Mitglied Mölder anschließe.

 

Mitglied Kukulies stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

 

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.

 

Stimmen dafür 1 Stimmen dagegen 32 Enthaltungen 0

 

Anschließend erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Mitglied Mölder.

Dieser Antrag wird mit der Mehrheit der Stimmen beschlossen.