Sitzung: 14.02.2023 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: 01 - 17 0922/2023/1
Beschlussvorschlag
1. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein weist den Antrag XXII/2022
”Neustrukturierung der Verwaltung 2.0” der CDU-Fraktion zurück und nimmt die
Ausführungen zur weiteren Vorgehensweise zur Kenntnis.
2. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein weist den Antrag XXIII/2022
”Einleitung paralleler Auswahl- und Besetzungsverfahren” der BGE-Fraktion
zurück und nimmt die Ausführungen zur weiteren Vorgehensweise zur Kenntnis.
3. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein weist den Antrag XIV/2022 ”Projektmanager
für Schulprojekte” der BGE-Fraktion zurück und nimmt die Ausführungen zur
weiteren Vorgehensweise zur Kenntnis.
4. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein weist den Antrag XXIII/2022
”Prüfauftrag für einen neu zu schaffenden Fachbereich im Dezernat I bei
gleichzeitiger Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft” der
BGE-Fraktion zurück und nimmt die Ausführungen zur weiteren Vorgehensweise zur
Kenntnis.
5. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt das im Haushaltsentwurf
2023 vorgesehene Budget 100 - ”Fachbereich 1 - Zentrale Dienste”, zuzüglich der
in der Veränderungsliste aufgeführten Positionen.
Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.