Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein

 

1. nimmt die Beschlussempfehlungen der zuständigen Fachausschüsse zu den jeweiligen Budgets zur Kenntnis.

 

2. beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 einschließlich des Ergebnis- und Finanzplans für das Jahr 2023 in der vorgelegten Entwurfsfassung zuzüglich den in der Veränderungsliste aufgeführten Positionen, sowie der Veränderungen aufgrund seiner heute getroffenen Beschlüsse.

 

3. beschließt die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2024 bis 2026 in der vorgelegten Entwurfsfassung zuzüglich den in der Veränderungsliste aufgeführten Positionen, sowie der Veränderungen aufgrund seiner heute getroffenen Beschlüsse.

 

4. beschließt den Stellenplan 2023.

Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen werden nicht vorgetragen.

Die der Verwaltung vorliegenden Haushaltsreden sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Mitglied Dr. Reintjes stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

Da keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt vorgetragen werden, lässt der Vorsitzende über den Antrag abstimmen.