Mitglied Gerritschen stellt eine Nachfrage zur Niederschrift.

 

Er erkundigt sich nochmals zu einer möglichen Baumaßnahme des Gehweges Lindenallee. Zu seiner letzten Anfrage im ASE dahingehend, habe man ihn an den Betriebsausschuss der KBE verwiesen, während man im Betriebsausschuss der KBE wieder an den ASE verwiesen habe.

Seine dahingehende Anfrage sei nicht in der Niederschrift vom 09.03.2023 erfasst worden.

 

Vorsitzender Jansen teilt mit, dass die Anfrage im Rahmen der Niederschrift zur heutigen Sitzung erfasst werden solle. Ferner erklärt er, dass zu prüfen und zu klären wäre, ob die Maßnahme in der Prioritätenliste des Haushalts 2023 erfasst worden ist. Er erklärt ferner, dass die Maßnahme in den kommenden zwei Haushaltsjahren nicht veranschlagt worden sei. Dies sei u.a. der ungewissen Zuschusslage seitens des Landes NRW geschuldet, bzw. die Stadtverwaltung nicht über das notwendige Personal verfüge die Tiefbaumaßnahme umzusetzen.

Vorsitzender Jansen schlägt in diesem Zusammenhang vor, die Verwaltung zu beauftragen die Maßnahme im Haushaltsjahr 2024 ff. entsprechend zu berücksichtigen.

 

Weitere Einwände seitens der anwenseden Ausschussmitglieder werden zur vorgelegten Niederschrift nicht vorgebracht. Der durch Mitglied Gerritschen vorgebrachte Einwand wird in der Niederschrift zu heutigen ASE-Sitzung entsprechend protokolliert.

 

Somit wird diese für den Ausschuss vorgelegte Niederschrift gemäß § 21 Abs. 4 der Geschäftsordnung vom Vorsitzenden und der Schriftführerin unterzeichnet.