Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, die Beschilderung der Toilettenanlage durch die Verwaltung prüfen zu lassen und ggf. weitere Hinweisschilder anzubringen.

 

 


Mitglied Dr. Reintjes stellt den Antrag nach Vorlage zu beschließen.

 

Mitglied Straver erkundigt sich bei der Verwaltung, ob es sich bei der Beschilderung in der Vorlage um die neuen Hinweisschilder handelt, die bereits auf dem Alten Markt aufgestellt worden seien.

 

Herr Bartel erläutert, dass die Toilettenanlagen ebenfalls auf den neu foliierten Hinweisstelen, wie sie bereits im neuen Design auf dem Alten Markt aufgestellt worden seien, ausgewiesen werden. Der an die Verwaltung gestellte Antrag greife jedoch weiter und sehe die weitere Aufstellung von Hinweisbeschilderung für die Toilettenanlagen mit deren Entfernung vom Standpunkt vor. Die Verwaltung schlage in diesem Zusammenhang vor diese Beschilderung partiell zu ergänzen, überall wo entsprechende Schwerpunktstellen sind, um so nicht den gesamten Verkehrsraum mit Hinweisschildern zu stellen.

 

Mitglied Straver erkundigt sich in diesem Zusammenhang, ob ebenfalls vorgesehen sei, die Hinweisschilder so zu gestalten, dass diese auch darauf hinweisen, dass die entsprechenden Toilettenanlagen behinderten gerecht seien.

 

Herr Bartel teilt mit, dass die Verwaltung dies prüfen werde.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Antrag von Mitglied Dr. Reintjes abstimmen.