Vorsitzender Jansen erläutert den Zweck der vorliegenden Vorlage.

 

Herr Bartel erläutert den Inhalt der Vorlage.

 

Mitglied Bartels teilt mit, dass der Hinweis der Kreisverwaltung hilfreich sei. Dennoch sei ihm in Emmerich kein Sachverhalt bekannt, bei der man von der vom Kreis auf skizzierten Vorgehensweise abgewichen wäre. Insbesondere da die Verwaltung das Vorgehen immer rechtlich zu einhundert Prozent prüfe.

 

Vorsitzender Jansen erläutert, dass das die Vorlage nur zur Klärung dienen, wenn die Mitglieder des Ausschusses wegen gewissen Entscheidungen angesprochen werden würden, warum manche verkehrsrechtlichen Regelungen nicht getroffenen werden würden, die in Augen der Bürgerinnen und Bürger sinnhaft erscheinen würden z. B. die Einrichtung von Zebrastreifen.

 

Mitglied Bartels stellt klar, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung nicht dafür bekannt sei schnell Zebrastreifen oder sonstige Verkehrsschilder anzuordnen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: