Sitzung: 06.06.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 17 0982/2023
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt den Endbericht des
Dorfentwicklungskonzepts zur Kenntnis und beschließt das Konzept im Sinne eines
Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
(BauGB).
Mitglied Papendorf erkundigt sich bei der Verwaltung, ob bereits Fördermittel für das Konzept gefunden und beantragt worden seien. Auch hinterfragt er, ob das Bistum sich an den Kosten beteiligen würde, sodass hier eine mögliche Kostenteilung in Frage käme.
Der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs teilt rückblickend mit, dass das Konzept in der vergangenen Woche erstmalig im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten worden sei, daher habe sich die Verwaltung bisher noch nicht um Fördermittelbeantragung gekümmert; dies erfolge in der Regel sobald weitere Maßnahmen anstünden. Auch von der Kirche liege der Verwaltung bisher keine Entscheidung vor.
Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.