Sitzung: 20.06.2023 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 41 - 17 0986/2023
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt
1.
den Pacht- und den Nutzungsvertrag mit dem PAN e.V. in einen
unbefristeten Vertrag umzuwandeln. Der Vertrag wird vor Unterzeichnung der
Politik vorgestellt und es wird eine Kündigungsfrist festgelegt.
2.
Für das Obergeschoss ist eine Entgelt- und Nutzungsordnung sowie der
Entwurf eines Belegungsmanagements unter Beteiligung des Kulturausschusses zu
erarbeiten.
3.
Der Bereich Marketing wird schnellstmöglich unterstützt (orientiert sich
am Punkt 3 Ergebnisse PAN AG)
4.
Das PAN-Kunstforum personell zu verstärken (Punkt 1 Ergebnisse PAN AG)
5.
Der jüdische Kulturraum wird sichtbarer gemacht.
Die Verwaltung prüft:
- Welche gebäudetechnischen und medientechnischen Ertüchtigungen am und im
Gebäude notwendig sind, damit eine zukünftige Nutzung als moderner und
zentraler Tagungsort in Emmerich am Rhein geschaffen werden kann.
- Die entsprechenden Kosten sind im Haushalt 2024/2025 abzubilden. Die
Fördermittelkulisse und Beteiligung Dritter sind bis zu den
Haushaltsplanberatungen zu prüfen. (Punkt 2 Ergebnisse PAN)
- Die Beschriftungen und Namensgebung werden im Kulturausschuss unter
Einbindung des PAN Ehrenamtes vorberaten und im Kulturausschuss beschlossen.
Der Name ”PAN”, bzw. ”PAN-Kunstforum” wird bei Beschilderungen als Zusatz
weiterverwendet.
Mitglied Mölder verweist auf die vorliegende Tischvorlage, welche einen geänderten interfraktionellen Beschlussvorschlag abbilde. Er teilt mit, dass eine kleine redaktionelle Änderung vorzunehmen sei; das abschließende Gremium sei der Kulturausschuss (3. Spiegelstrich, 1. Satz).
Mitglied Bartels spricht sein Lob für die Arbeitsgruppe aus; die Zusammenarbeit aller Beteiligten innerhalb der Arbeitsgruppe habe stets gut funktioniert.
Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen. Der Vorsitzende lässt über den geänderten Beschlussvorschlag gemäß Tischvorlage abstimmen.