Sitzung: 20.06.2023 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 06 - 17 1015/2023
Beschlussvorschlag
Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss
Mitglied Bartels regt an, dass eine Verweisung an den Ausschuss für Umwelt und Klima an dieser Stelle geeigneter sei, da bei dieser Thematik größtenteils Umweltbelange eine Rolle spielen würden.
Der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs teilt mit, dass die Durchführung von Osterfeuern an verschiedene Bedingungen geknüpft sei, die schwerpunktmäßig im Zuständigkeitsbereich des Ordnungsrechts lägen, daher sei eine Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss empfehlenswert. Abschließend teilt der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs mit, dass Umweltaspekte dennoch Berücksichtigung finden würden.
Weitere Wortmeldungen werden nicht vorgetragen. Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.