Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, den Beschluss zur Einführung von Mitfahrbänken vom 31.08.2021 aufzuheben.

 

Mitglied Baars teilt für die SPD-Fraktion mit, dass man den Beschlussvorschlag sehr bedauert und macht nochmal deutlich, dass von Seitens der Verwaltung viel Arbeit und Kosten investiert hat, die jetzt in den Sand gesetzt werden. Die SPD-Fraktion wird sich bei der Abstimmung enthalten.

 

Mitglied Bartels begrüßt es, dass die Verwaltung die neue Situation aufgenommen hat und die entsprechende Konsequenz daraus zieht.

 

Mitglied Dr. Reintjes führt aus, dass es grundsätzlich eine gute Idee ist, aber wenn es in der Praxis nicht genutzt wird, dann sollte man es nicht weiterführen. Er stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.