Sitzung: 29.08.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 17 1073/2023
Beschlussvorschlag
Zu 1)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für
den Bereich Gemarkung Emmerich, Flur 33, Flurstücke 130, 94, 95, 96 und 132
(teilweise) die 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1
-Kaserne- durchzuführen.
Der räumliche Geltungsbereich der 4. vereinfachten Änderung des
Bebauungsplans ergibt sich aus dem beigefügten Planunterlagen. Der
Änderungsbereich erstreckt sich auf eine Fläche von ca. 65.000 m².
Zu 2)
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung, die
frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die
Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4
Abs. 1 BauGB zu veranlassen.
Die Mitglieder Dr. Reintjes und Baars stellen den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.