Beschlussvorschlag

 

Auf der Grundlage der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 und unter Einbeziehung des Prüfungsberichtes der örtlichen Rechnungsprüfung zum Jahresabschluss 2019

 

1.                   stellt der Rat der Stadt Emmerich am Rhein den geprüften

Jahresabschluss zum 31.12.2019 in der Fassung vom 20.06.2023 fest.

 

2.                   beschließt der Rat den Jahresüberschuss der Ausgleichsrücklage

zuzuführen,

 

3.                   beschließt der Rat dem Bürgermeister hinsichtlich des Jahresabschlusses

2019 die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

Der erste stellvertretende Bürgermeister Herr Gerhard Gertsen übernimmt für

diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Sigmund erklärt hierzu, dass die beiliegende Stellungnahme aus dem Rechnungsprüfungsausschuss Bestand hat und im Ausschuss keine Einwände hervorgebracht worden seien.

Mitglied Kukulies stellt den Antrag über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.