Sitzung: 05.09.2023 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 14 - 17 1082/2023/1
Beschlussvorschlag
Auf der Grundlage der
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung des
Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 und unter Einbeziehung des
Prüfungsberichtes der örtlichen Rechnungsprüfung zum Jahresabschluss 2020
- stellt
der Rat der Stadt Emmerich am Rhein den geprüften Jahresabschluss zum
31.12.2020 in der Fassung vom 20.06.2023 fest,
- beschließt
der Rat den Jahresüberschuss der Ausgleichsrücklage zuzuführen,
- beschließt
der Rat dem Bürgermeister hinsichtlich des Jahresabschlusses 2020 die
uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.
Der erste stellvertretende Bürgermeister Herr Gerhard Gertsen übernimmt für
diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Sigmund erklärt hierzu, dass die beiliegende Stellungnahme aus dem Rechnungsprüfungsausschuss Bestand hat und im Ausschuss keine Einwände hervorgebracht wurden.
Der erste stellvertretende Bürgermeister Herr Gertsen lässt über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.