Sitzung: 19.09.2023 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 14 - 17 1081/2023/1
Beschlussvorschlag
Auf der Grundlage der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 und unter Einbeziehung
des Prüfungsberichtes der örtlichen Rechnungsprüfung zum Jahresabschluss 2019
1.
stellt der Rat der Stadt Emmerich am Rhein den geprüften Jahresabschluss
zum 31.12.2019 in der Fassung vom 20.06.2023 fest.
2.
beschließt der Rat den Jahresüberschuss der Ausgleichsrücklage
zuzuführen,
3.
beschließt der Rat dem Bürgermeister hinsichtlich des Jahresabschlusses
2019 die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.
Aus der Mitte des Gremiums wird mehrheitlich der Antrag gestellt, gemäß Vorlage zu beschließen.
Da keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt vorgetragen werden, lässt der stellvertretende Vorsitzende über diesen Antrag abstimmen.