Sitzung: 19.09.2023 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 14 - 17 1082/2023/1
Beschlussvorschlag
Auf der Grundlage der Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 und unter Einbeziehung
des Prüfungsberichtes der örtlichen Rechnungsprüfung zum Jahresabschluss 2020
- stellt
der Rat der Stadt Emmerich am Rhein den geprüften Jahresabschluss zum
31.12.2020 in der Fassung vom 20.06.2023 fest,
- beschließt
der Rat den Jahresüberschuss der Ausgleichsrücklage zuzuführen,
- beschließt
der Rat dem Bürgermeister hinsichtlich des Jahresabschlusses 2020 die
uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.
Aus der Mitte des Gremiums wird mehrheitlich der Antrag gestellt, gemäß Vorlage zu beschließen.
Da keine weiteren Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt vorgetragen werden, lässt der stellvertretende Vorsitzende über diesen Antrag abstimmen.