Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, den Tagesordnungspunkt zu verschieben und zeitnah einen Ortstermin durchzuführen, um dann das Thema nochmals im Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beratung vorzulegen.

 

 

Mitglied Dr. Reintjes regt an, den Tagesordnungspunkt zu verschieben, einen Ortstermin durchzuführen und dann im Ausschuss zu beraten. Er hält es nach wie vor für notwendig, dass dort eine Lösung gefunden wird, da seines Erachtens die Verkehrssicherheit nicht gegeben ist.

 

Für die Fraktion “Freie Wähler Emmerich” meldet sich Mitglied Bartels zu Wort und schließt sich der Meinung von Mitglied Dr. Reintjes an und unterstützen den Antrag der CDU-Fraktion.

 

Mitglied Gerritschen führt an, dass die Schulwegsicherung grundsätzlich wichtig ist. Allerdings sieht er in der vorgeschlagenen Lösung des CDU-Antrages keinen Sinn, weil an dieser Stelle dann keine Rollatoren oder Kinderwagen mehr auf den Gehweg passen. Auf der anderen Seite befindet sich eine Rasenfläche, wo evtl. darüber nachgedacht werden sollte, den Plagweg im Bereich des dortigen Gehweges zu überarbeiten. Er stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu.

 

Mitglied Kukulies unterstützt den Antrag der CDU-Fraktion. Er stellt den Antrag, gemäß dem Antrag des CDU-Ortsverbandes zu beschließen.

 

Mitglied Sigmund fragt nach, ob in den letzten 10 Jahren ein Unfall mit Kindern an dieser Stelle passiert sei.

Vorsitzender Jansen kann diese Argumentation nicht nachvollziehen; es muss nicht erst etwas passieren, bevor man reagiert. Wenn an dieser Stelle eine Sicherung für einen Schulweg erfolgt ist die Frage, ob man eine Ortsbesichtigung durchführt, um zu schauen, ob man dies macht oder ob es alternative Lösungen gibt. Zu diesem Ortstermin wird er pro Fraktion eine Person, Mitglied Kukulies, Schule, Eltern und Verwaltung einladen.

Mitglied Sigmund kann sich dem Vorschlag anschließen, einen Ortstermin durchzuführen, an dem nur eines kleines Gremiun teilnimmt. Evtl. gibt es verkehrstechnisch Möglichkeiten, um dort Abhilfe zu schaffen.

 

Auf Nachfrage vom Vorsitzenden Jansen, ob Mitglied Kukulies seinen Antrag aufrechterhält, teilt er mit, dass das eine das andere nicht ausschließt. Man will eine Sicherung haben und trifft sich vor Ort, um eine Lösung zu finden.

 

Vorsitzender Jansen lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis: