Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss

 


Mitglied Kaiser teilt seine Verwunderung über diese Eingabe, da es in der Stadt Emmerich am Rhein ein Geschirr-Mobil gebe, welches jederzeit für etwaige Veranstaltungen gemietet werden könne. Für die Nutzung des Geschirr-Mobils würde lediglich ein Wasser- und ein Stromanschluss benötigt.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Mitglied Mölder informiert der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs, dass es das Geschirr-Mobil noch gebe und dieses auch vor Kurzem erneuert worden sei. Es steht somit auch weiterhin zur Verfügung und könne jederzeit gemietet werden.

Der Erste Beigeordnete Herr Dr. Wachs führt außerdem an, dass eine Verweisung u.a. aus dem Grund erfolgen solle, da die Verwaltung zu dieser Eingabe noch mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rücksprache halten wolle.

 

Mitglied Sigmund befürwortet die Verweisung im Namen der BGE-Fraktion ebenfalls. Hier solle dann abschließend vor einer entsprechenden Beschlussfassung geklärt werden, wann die Kapazitätsgrenze des Geschirr-Mobils erreicht werde und zu welchen städtischen Veranstaltungen und in welchem Ausmaß das geforderte Mehrweg-Geschirr ausgegeben werden solle.

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.

Der stellvertretende Vorsitzende lässt über den mehrheitlichen Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.