Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

 


Mitglied Rudolph führt als Ortsvorsteher des Ortsteiles Vrasselt an, dass er die Eingabe sehr befürworte. Er stellt den Antrag, die Eingabe nicht in den Ausschuss für Stadtentwicklung zu verweisen. Stattdessen solle direkt ein Beschluss durch den Rat herbeigeführt werden, sodass das Begehren der Eingabe nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme “Neubau Schlütter“ unmittelbar umgesetzt werden könne.

Auch teilt er mit, dass die Planungen in Vrasselt mittlerweile seit 2020 in vollem Gange seien und auch bereits mehrere Ortstermine mit dem Fachbereich 5 und den Stadtwerken stattgefunden haben.

 

Als Vorsitzender der CDU-Fraktion informiert Mitglied Krebber, dass das in der Eingabe beschriebene Vorgehen weitestgehend mit der Verwaltung abgestimmt sei und zeitlich ebenfalls keinerlei Bedenken bestünden. Er stellt daher den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.

Der stellvertretende Vorsitzende lässt zunächst über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.

Da dieser Antrag mit der Mehrheit der Stimmen beschlossen werden könne, entfällt die Abstimmung über den Antrag von Mitglied Rudolph.