Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Schulausschuss der Stadt Emmerich am Rhein beschließt dem Antrag der BGE-Fraktion auf Beratungsbedarf zu folgen.

 


Herr Glapski leitet den Vortrag von Herrn Greuel ein:

3.1. Einsparungspotential und Zusatzoptionen Schulbauvorhaben Grollscher Weg

3.2. Interimskosten Grollscher Weg

3.3. Baumaßnahmen an den Grundschulen / 3.4. Notwendige Erweiterungsbauten an den Grundschulen

 

[Vortrag und Präsentation zu TOP 3 sind der Niederschrift beigefügt.]

 

 

3.1. Herr Greuel erläutert in seinem Vortrag die Einsparoptionen und die Zusatzoptionen zum Bau der Gesamtschule Grollscher Weg. Anschließend stellen er und Herr Meyer sich den Fragen der Mitglieder des Schulausschusses.

 

Mitglied Swhajor fragt nach, ob die Sparoptionen mit der Schule im Vorfeld besprochen wurden. Herr Glapski verneint diese Frage.

 

Mitglied Swhajor stellt eine Zusatzfrage nach der Nutzung der Flure als Lernbereiche für die Schüler und Schülerinnen. Herr Greuel bestätigt, dass die Flure als Lernbereiche genutzt werden könnten, jedoch nicht die Flure, die im Bereich der Fachräume liegen (Erschließungsflur).

 

Mitglied Papendorf erkundigt sich, ob die Verwaltung eine Umstellung auf das kommunale Nahwärmenetz geprüft hat, um evtl. noch weitere Kosten zu sparen. Herr Glapski informiert, dass eine Begehung mit den Stadtwerken Emmerich Anfang 2023 stattgefunden habe und die Heizungszentrale im Rahmen des Contracting durch die Stadtwerke Emmerich betreut würde. Eine verbindliche Festlegung zum Ausbau des Nahwärmenetzes an der Stelle Stadttheater / Grollscher Weg gab es damals nicht.

 

Mitglied Kulka erkundigt sich nach der Haltbarkeit eines Linoleumbodens im Vergleich zu einem Parkettboden. Herr Greuel will sich diesbezüglich informieren und rückmelden.

 

Mitglied Kulka erkundigt sich nach der Deckenkonstruktion.

Herr Greuel führt aus, dass das Anheben der Decken für Schulen ein Problem werden könnte. Aus diesem Grund hätten sie diese Konstruktion noch keinen Schulen angeboten.

Mitglied Terhorst begrüßt die bewegliche Deckenkonstruktion sowie den für ihn strapazierfähigeren Linoleumboden und die Solaranlage. Er fragt nach dem Raumvolumen der Aufstockungsmöglichkeiten.

Herr Greuel informiert, dass es sich um eine eingeschossige Aufstockung handeln könnte. (4 Fachräume, Flur und Nebenraum)

 

Mitglied Pawlak erkundigt sich nach der notwendigen Barrierefreiheit; in der heutigen Zeit besonders aktuell. Herr Greuel versichert ihr, dass daran gedacht worden sei.

Herr Glapski ergänzt, dass die Treppengeländer nach und nach an einigen Schulen geändert werden müssten, da die Vorgaben der Bauordnung sich geändert hätten. Die hierfür veranschlagten Mittel von ca. 90 T € seien eigentlich unabhängig von der Maßnahme Umbau Grollscher Weg zu sehen und würden sowieso anfallen.

 

Mitglied Gerritschen macht auf eine evtl. Möglichkeit der Nachrüstung auf Wasserstoff aufmerksam. Herr Meyer gibt zu bedenken, dass dieses bei der aktuellen Heizungsanlage aufgrund des jetzigen Stands der Technik nicht möglich sei.

 

 

3.2. Herr Glapski informiert über die Interimskosten ‘Grollscher Weg‘.

Nach seiner Präsentation stellt er sich den Fragen des Schulausschusses.

 

Mitglied Terhorst stellt die Frage nach der Kündigungsfrist für die AWO und ob eine Kaufoption der Container in Betracht gezogen worden sei. Herr Glapski teilt mit, dass eine Kündigung jährlich zum 31.12. möglich sei mit einer gesetzlichen Kündigungsfrist von 3 Monaten. Zur Frage bezüglich einer Containerkaufoption teilt Herr Glapski mit, dass auch das RPA der Stadt Emmerich sich mit der Fragestellung „Kauf oder Miete von Containern“ beschäftigt habe. Bei der Vielzahl der für das Interim notwendigen Container besteht aber momentan kein langfristiger Bedarf von Seiten der Stadt Emmerich. Vom Vergaberecht sei eine Ausschreibung lediglich für eine Anmietung oder einen Kauf möglich, allerdings können Nebenangebote jederzeit zugelassen werden.

Mitglied Gerritschen bedauert eine mögliche Kündigung der AWO-Räumlichkeiten. Herr Glapski stellt klar, dass an dem Verbleib der AWO für den Interimszeitraum Kosten in Höhe von 300 T € + x hängen würden.

Mitglied Gerritschen gibt weiterhin zu bedenken, dass nicht alle Anwesenden eine Vorstellung von einem Schulcontainer hätten. Frau Flegel unterstreicht ausdrücklich die gute Ausstattung und Qualität ihrer Schulcontainer, während Frau Feldmann von negativen, nicht zumutbaren Erfahrungen spricht. Herr Glapski fasst zusammen, dass es eine Kostenfrage sei, den Standard eines Containers zu bestimmen. Eine genaue Kostenkalkulation sei zurzeit sehr schwierig. Herr Meyer rät, sich bei anderen Kommunen zu erkundigen, die mit Containerlösungen arbeiten.

 

Mitglied Papendorf weist auf die finanziellen und nicht vorhersehbaren Risiken einer Containerlösung hin. Frau Feldmann bittet darum, sich die Überlegungen der Schüler und Schülerinnen anzuhören. Frau Braun bietet eine Gesprächsrunde zwischen der Verwaltung und den Schülern und Schülerinnen an. Die Fragen zur Vorbereitung auf das Gespräch sollten im Vorfeld schriftlich eingereicht werden.

Herr Bürgermeister Hinze unterstreicht die für ihn gegebene Wichtigkeit eines Gesprächs und lädt die Schüler und Schülerinnen ein, sich mit dem Schulträger zusammenzusetzen.

 

 

3.3. / 3.4. Zum Vortrag von Herr Glapski bezüglich der baulichen Maßnahme der Grundschulen wurden folgende Fragen gestellt:

Frau Kulka fragt an, ob die Phase 0 in der St. Georg-Schule nicht vorgezogen werden könnte, da der Bedarf ganz deutlich vorhanden sei. Herr Bürgermeister Hinze gibt zu bedenken, dass es aufgrund von zeitlicher Taktung sowie der noch vorläufigen Haushaltsführung und Personalaufwand sehr schwierig sei die Leistungsphase 0 vorzuziehen. Er könne jedoch die Unzufriedenheit der Schule verstehen.

 

 

Die Vorsitzende Frau Braun lässt über den Antrag zum Beratungsbedarf abstimmen. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.