Kenntnisnahme (kein Beschluss)

 

Der Rat nimmt die als Anlage beigefügte Übersicht ”Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen” zur Kenntnis.

 

Mitglied Papendorf zeigt sich verwundert über die Kostenabsprache mit den Stadtwerken zur lfd. Nr. 34 (Errichtung einer Lichtanlage an der Skaterbahn “Hinter dem Kapaunenberg“) der Anlage 1 zur Vorlage. Im Jugendhilfeausschuss hätten sich die Ausschussmitglieder darauf geeinigt, zunächst Kosten zur Sanierung der Anlage zu ermitteln. Er bittet daher um entsprechende Anpassung in der Übersicht und um eine korrigierte Fassung auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses.

Mitglied Gertsen erläutert, dass aus diesem Grund kein Erledigungsdatum in der Übersicht aufgeführt sei.

Mitglied Papendorf fügt ergänzend hinzu, dass eine Absprache mit den Stadtwerken nicht zwingend notwendig sei, wenn lediglich der Skaterplatz saniert werden soll, statt eine Lichtanlage zu installieren.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Mitglied Krebber zur lfd. Nr. 4 (Haushalt 2020 - Zentrales Controlling) informiert Herr Stadtkämmerer Kehren, dass die aufgeführte Stelle durch die Übernahme einer Stadtinspektoranwärterin besetzt werde konnte. Derzeit wirke die Mitarbeiterin bei der Aufarbeitung der Jahresabschlüsse und bei der Haushaltsplanung mit. Diese “Übergangslösung“ werde - auch durch den Weggang der vorherigen Stadtkämmerin Frau Büker und der in Folge dessen bestehenden Vakanz - zunächst noch anhalten. Sobald die Jahresabschlüsse fertiggestellt werden konnte, werde die Mitarbeiterin ihre ursprüngliche Tätigkeit im Bereich des Controllings aufnehmen können.

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.