Sitzung: 17.10.2023 Rat
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0
Vorlage: 04 - 17 1132/2023
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, die Eingabe ohne
Verweisung abzulehnen.
Mitglied Krebber stellt den Antrag, die Eingabe ohne Verweisung direkt abzulehnen.
Mitglied Kukulies stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.
Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.
Der Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.
Stimmen dafür 1
Stimmen dagegen 34 Enthaltungen 0
Anschließend erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Mitglied Krebber, die Eingabe ohne Verweisung abzulehnen.
Diesem Antrag kann mehrheitlich gefolgt werden.