Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der verwaltungsseitig vorgeschlagenen Vorgehensweise zu und entsendet nachfolgende Mitglieder in die ”Arbeitsgruppe digitale und hybride Gremienarbeit”:

 

CDU-Fraktion

• Prof. Dr. Matthias Reintjes                         Vertreter: Tim Krebber

 

SPD-Fraktion

• Daniel Klösters                                 Vertreter: Dieter Baars

 

BGE-Fraktion

• Christopher Papendorf                Vertreter: Joachim Sigmund

 

GRÜNEN-Fraktion

• Thomas Koenen                                              Vertreterin: Hermine Swhajor

 

FW-Fraktion

• Simon Terhorst                                Vertreter Arno Rudolph

 

fraktionsloses Ratsmitglied

• Christoph Kukulies (AfD)

 

Frau Lebbing erläutert die Hintergründe der vom Gesetzgeber grundsätzlich geschaffenen Möglichkeit des digitalen und hybriden Sitzungsdienstes. Dabei weist sie daraufhin, dass bei der Durchführung einer digitalen oder hybriden Sitzung die Kommune die Verantwortung für den normenkonformen Ablauf trage. Hierbei sei der technische und personelle Aufwand mit in die Überlegungen einzubeziehen. Zugleich wären digitale und hybride Sitzungen aber auch mit Chancen verbunden, so würde die ortsungebundene Teilnahme das kommunale Ehrenamt flexibler gestalten und auch den Bürgern und Bürgerinnen der Stadt Emmerich am Rhein wäre eine Teilnahme am kommunalen Geschehen vereinfacht ermöglicht.

Angesichts der Herausforderungen, die mit einer Umsetzung einhergehen, sei es zielführend, die Prämissen des Einstiegs in die digitale/ hybride Gremienarbeit durch die zu bildende Arbeitsgruppe vorzubereiten.

 

Mitglied Kukulies stellt den Antrag gemäß Vorlage zu beschließen.