Sitzung: 15.11.2023 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 17 1178/2023
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt die 17. Nachtragssatzung
zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein (Anlage 1).
Betriebsleiter Vervoorst schlägt vor, die Straßenreinigungsgebühr für den einfachen laufenden Meter von 2,30 € auf 2,08 € zu senken und die Gebühr für den Winterdienst unverändert zu lassen.
Darüber hinaus müsse das Straßenverzeichnis angepasst werden. Die Straße ‘Zur alten Taufabrik‘ wurde hinzugefügt und weitere Änderungen (Änderungen Routen ÖPNV) wurden berücksichtigt.