Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt, unter Berücksichtigung des den Antrag Nr. IX/23 betreffenden Beratungsergebnisses (Rat ggfs. ASE), die beigefügte Liste der Maßnahmen des Nahmobilitätskonzepts.

 

 

Frau Krapohl teilt mit, dass der letzte Sachstandsbericht im Februar 2023 vorgelegt wurde. In der Zeit ist einiges passiert. Im März 2023 hat die Stadt Emmerich am Rhein die Urkunde als 100. Mitglied in der AGFS entgegengenommen. Zusätzlich hat aus den niederländischen Nachbargemeinden und der Stadt Kleve eine Arbeitsgruppe entwickelt, um Möglichkeiten zu erorieren, um grenzüberschreitend das Thema Radschnellverbindungen voranzutreiben. Dafür wurden Interregg-Mittel angeworben, um das zu unterstützen. Zusätzlich wurde die Fahrradstraße parallel zum Großen Wall realisiert und die entsprechenden Markierungen wurden aufgetragen, damit alle Verkehrsteilnehmer diese als solche erkennen. Als nächster Punkt ist die Erweiterung der Fahrradstraße geplant. Die Verlängerung der Fahrradstraße ist in Richtung Hühnerstraße und Stadtausgang geplant (mit Aussparung des Großen Löwen).  Die nächsten Schritte aus der Maßnahmentabelle für den Fußverkehr werden z. B. der barrierefreie Ausbau der Fährstraße und des Martinistromlandes sein.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs ergänzt, dass ein Teil des Programms der weitere Ausbau/Fortführung der Fahrradstraße ist.  Diesbezüglich wurde von der Fraktion Freie Wähler bei der Verwaltung ein Antrag eingereicht. Die Verwaltung schlägt vor, diesen Antrag in den Rat zu geben mit dem Ziel der entsprechenden weiteren Bearbeitungsfolge. Sofern die Mitglieder dem zustimmen müsste der vorliegende Beschlussvorschlag angepasst werden.

 

Vorsitzende Siebers lässt nunmehr über den nachfolgenden angepassten Beschlussvorschlag abstimmen.