Sitzung: 28.11.2023 Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Beschluss: zurückgestellt
Vorlage: 05 - 17 1190/2023
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz vertagt den Tagesordnungspunkt und wird im Haupt- und Finanzausschuss entsprechend beraten.
Mitglied Sloot teilt für die CDU-Fraktion mit, dass sie Beratungsbedarf anmeldet. Die Vorlage und Stellungnahme wurden diskutiert und es sind noch einige Aspekte zu besprechen. Bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll eine Klärung herbeigeführt werden.
Mitglied Wittke teilt für die SPD-Fraktion mit, dass auch ihre Partei noch einige Punkte hat, die sie dann zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vortragen werden.
Seitens der Fraktion “Die Grünen” teilt Mitglied Swhajor mit, dass auch sie zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses noch vortragen werden.
Vorsitzende Siebers lässt über den von Mitglied Sloot gestellten Antrag auf Vertagung abstimmen.
Diesem wird einstimmig zugestimmt.