Sitzung: 25.01.2024 Schulausschuss
Vorlage: 04 - 17 1250/2024
Beschlussvorschlag
Der Schulausschuss
nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und entscheidet, der von der
Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise zu folgen.
Die Verwaltung
erstellt eine tabellarische Kostenübersicht, welche alle 2024/2025 haushaltsrelevanten
Zahlen enthalten, welche zur Entscheidungsfindung der Priorisierung beitragen.
Beigeordneter Dahms weist darauf hin, dass eine Ausarbeitung eines Konzepts viel Arbeit mit sich bringt, er sparsam mit den vorhandenen Personalressourcen umgehen müsse und fragt, welche Informationen neben der bereits erfolgten Vorlage, der Prioritätenliste und den Haushaltsplanungen vonnöten seien.
Mitglied Kulka beantragt eine Tabelle für die Priorisierung. Die Tabelle soll die Zahlen zur Entscheidungsfindung der Priorisierung enthalten.
Beigeordneter Dahms erklärt, die Entscheidungsfindung findet
überwiegend ohne Zahlen statt, da die Ertüchtigung der Schulgebäude eine
Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung sei. Es sei eine Pflichtaufgabe
vernünftige Schulgebäude zu Verfügung zu stellen. Des Weiteren wird
beispielsweise nach Bedarfen priorisiert, eine Beschulung wird als dringender
angesehen, als die Betreuung „OGS“ oder „Schule-Plus“ da es diesen
Rechtsanspruch aktuell noch nicht gibt.
Beigeordneter Dahms fragt an, ob in dieser Tabelle auch Instandhaltungen
enthalten sein sollen.
Mitglied Kulka ergänzt, dass alle 2024/2025 haushaltsrelevanten Kosten enthalten sein sollen.
17 Stimmen dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen