Beschluss

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, die Eingabe ohne Verweisung abzulehnen.

 

Mitglied Schnake-Rupp stellt den Antrag, die Eingabe ohne Verweisung abzulehnen.

 

Mitglied Kukulies stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen. Er schätze das in der Eingabe formulierte Begehren als Möglichkeit, die Innenstadt sowie die Bücherei an Sonntagen aufleben zu lassen.

Zudem informiert er, dass auch bereits andere Kommunen den Weg der Sonntagsöffnung der Stadtbücherei gegangen seien.

 

Mitglied Papendorf führt an, dass anhand der vorliegenden Eingabe erneut verdeutlicht worden sei, dass der Petent sich vorab nicht mit den betroffenen Stellen zusammengesetzt habe. Es sei bereits klar, dass die Sonntagsöffnung in Mittelstädten so gut wie nicht realisierbar sei (Vorhalten von Personal, Anpassen von Zugängen, …).

Im Namen der BGE-Fraktion stellt Mitglied Papendorf ebenfalls den Antrag, die Eingabe abzulehnen.

 

Aus der vorab stattgefundenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses berichtet Mitglied Kukulies, dass auch die BGE-Fraktion mittels ihrer Anträge die Verwaltung mit Prüfaufträgen beschäftige. 

 

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag von Mitglied Kukulies, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.

 

Stimmen dafür 1  Stimmen dagegen 33  Enthaltungen 0

 

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über den Antrag von Mitglied Schnake-Rupp, die Eingabe ohne Verweisung abzulehnen, abstimmen.

Diesem Antrag kann mehrheitlich gefolgt werden.