Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschluss

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, die Eingabe ohne Verweisung abzulehnen.

 


Da die sogenannte “Bibliothek der Dinge“ bereits in der Stadtbücherei Emmerich angeboten würde und diese bei einer Ausweitung der Räumlichkeiten auch erweitert werden würde, stell Mitglied Schnake-Rupp den Antrag, die Eingabe ohne Verweisung direkt abzulehnen.

 

Mitglied Kulka unterstützt den Antrag der SPD-Fraktion. Sie zählt zusätzlich einige Gegenstände auf, welche bereits in der “Bibliothek der Dinge“ in der Emmericher Bücherei angeboten würden.

 

Mitglied Kukulies räumt die “schlampige“ Arbeit hinsichtlich der vorliegenden Eingabe ein. Nichtsdestotrotz habe der Bürgermeister die Vorlage unterschrieben; verwaltungsseitig sei vorgeschlagen worden, die Eingabe in den zuständigen Fachausschuss zu verweisen. Er sei daher der Meinung, dass die bereits existierende “Bibliothek der Dinge“ in der Emmericher Bücherei um Gegenstände z.B. zur Optimierung des Energiesparens erweitert werden könnte.

Mitglied Kukulies stellt daher den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

 

Herr Bürgermeister Hinze erläutert, dass mit der vorliegenden Eingabe so verfahren worden sei, wie es die Geschäftsordnung vorsehe.

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.

 

Stimmen dafür 1  Stimmen dagegen 33  Enthaltungen 0

 

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über den Antrag von Mitglied Schnake-Rupp, die Eingabe ohne Verweisung abzulehnen, abstimmen.

Diesem Antrag kann mehrheitlich gefolgt werden.