Kenntnisnahme (kein Beschlussvorschlag)

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Inhalt des Antrags

Im Januar 2021 wandte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag (siehe Anlage 1) an die Verwaltung einen Sachstandsbericht zum Glasfaser-Ausbau sowie ein mittelfristiger Ausbauplan für das gesamte Stadtgebiet vorzulegen. Dabei soll das grundlegende Ziel eine flächendeckende Breitbandversorgung von >100 Mbit/s sein. 

Stellungnahme der Verwaltung

Glasfasertechnik ist für das Internet der Zukunft von entscheidender Bedeutung. Darüber lassen sich riesige Datenmengen in kürzester Zeit übertragen. Deshalb hat sich die Stadt Emmerich am Rhein in den letzten Jahren stark für den Ausbau dieser Technologie im Stadtgebiet eingesetzt. Inzwischen wurden über den eigenwirtschaftlichen Ausbau verschiedener Telekommunikationsunternehmen weite Bereiche des Stadtgebiets an ein Glasfasernetz angeschlossen.

In den dichter besiedelten Bereichen der Ortsteile Elten, Hüthum, Oberhüthum, Vrasselt, Praest und Dornick wurde bereits ein Glasfasernetz durch das Unternehmen Deutsche Glasfaser ausgebaut. Viele Haushalte, die einen Vertrag mit Deutsche Glasfaser abgeschlossen haben, freuen sich inzwischen über einen leitungsfähigen Glasfaseranschluss.

Weiter außerhalb gelegene Haushalte kamen zunächst nicht in den Genuss der schnellen Internet-Technik. Der Bau von Leitungen über lange Wegstrecken, zu dann nur noch wenigen Kunden ist kostenintensiv und wird von den Unternehmen in der Regel als nicht wirtschaftlich angesehen und daher nicht ohne die Unterstützung durch öffentliche Gelder ausgebaut. Die Förderprogramme, die durch den Bund und auch durch das Land in den letzten Jahren aufgelegt wurden, dienen dazu, die zusätzlichen Kosten für den Ausbau zu decken und dem Netzausbau durch die TK-Unternehmen nachzuhelfen. Damit verbunden sind strenge Auflagen aus den Förderprogrammen bspw. zum Zuschnitt der Ausbaugebiete, die es einzuhalten gilt, wenn es um die Nutzung öffentlicher Gelder geht.

Die Stadt Emmerich am Rhein hat Fördermittel generiert, um auch in den Außenlagen für ein zukunftsfähiges Netz zu sorgen. Zwar gilt der Zugang zum Internet nicht als eine notwendige Grundversorgung wie Wasser, Strom oder auch Telefon, es ist aber inzwischen nicht weniger bedeutsam für die Prozesse des täglichen Lebens geworden und damit ein entscheidender Standortfaktor zum Leben und Arbeiten im ländlichen Gebieten. 

So konnte für den Ortsteil Elten das Förderprogramm mehr Breitband für Deutschland (Next Generation-Access im Ländlichen Raum) beantragt werden. Grundlage für die Förderung war eine Markterkundung im Jahr 2017. Diese wies nach, dass ohne die Gewährung einer Beihilfe die flächendeckende Breitbandversorgung im Ortsteil Elten nicht möglich ist. Mit der Förderzusage können unterversorgte Hausanschlüsse (<30 Mbit/s) im Ortsteil Elten von dem Beauftragten Telekommunikationsunternehmen (deutsche Telekom AG) mit einer zuverlässigen Bandbreite im Download und Upload von mindestens 100 Mbit/s ausgestattet werden. Inzwischen ist der Ausbau des Glasfasernetzes in den Außenanlagen von Elten in der abschließenden Phase. Die Struktur-, Ausbau- sowie Standort Umplanungen sind bereits in Gänze abgeschlossen genauso wie die Tiefbaumaßnahmen. Hier gibt es jedoch die Ausnahme, dass noch nicht alle umgeplanten Leitungsverläufe im Kreuzungsbereich der Bahnlinie von der Deutschen Bahn genehmigt wurden. Ablehnungen sind jedoch nicht zu erwarten. Hier handelt es sich um einen reinen formellen Akt. Die Montagearbeiten haben ebenfalls bereits begonnen und diese sollen nach aktuellen Planungstand bis August 2021 für alle berücksichtigten Haushalte buchbar sein.

Ferner wird durch eine Kooperationsvereinbarung des Kreises Kleve mit kreisangehörigen Kommunen einschließlich der Stadt Emmerich am Rhein einer Bundesförderung zur Unterstützung des Breitbandausbaues der Bundesrepublik Deutschland abgerufen. Das Projekt wird von der Deutschen Glasfaser begleitet und ausgeführt. Zugrunde lag auch hier eine Markterkundung wo die „Weiße Flecken“ (Haushalte mit einer Versorgung von < 30 Mbit/s) ermittelt werden. Es werden in Summe 295 unterversorgte private Haushalte, Gewerbestandorte sowie Schul- und Bildungseinrichtungen im Emmerich berücksichtigt. Gemäß der vorläufigen Meilensteinplanung „Breitband-Förderprojekt Kreis Kleve“ (Anlage 2) soll mit den ersten Ausbauarbeiten im August dieses Jahrs begonnen werden. Die Fertigstellung wird im Mai 2023 erwartet.

Seitens der Stadtverwaltung wurde im Frühjahr 2020 versucht die Schulstandorte in Anbetracht der Corona-Lage sowie im Hinblick auf die Meilensteinplanung vorzuziehen um digitales Lernen an allen Emmericher Schulen zu ermöglichen bzw. zu beschleunigen. Dieses Vorhaben ist nach einigen Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung mit dem Kreis Kleve an den Förderbedingungen des Programms gescheitert. Wären die Schulen bereits 2020 an das Glasfasernetz angeschlossen hätte die Stadt Emmerich am Rhein den kompletten Förderanspruch für das gesamte Projekt verloren, auch für die Gewerbestandorte und privaten Hausanschlüsse. Somit werden auch die Schulstandorte in Emmerich im Projektzeitraum 2021 bis Mai 2023 an das Glasfasernetz angeschlossen.

Ausblick

Bisher nicht berücksichtigte Haushalte können auf das künftige Bundesförderprogramm „graue Flecken“ hoffen. Wo eine Rahmenregelung von Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur vorgelegt wird. Ab Ende 2022 soll die Aufgriffsschwelle (Schwelle ab der ein Haushalt förderfähig ist) ganz entfallen bzw. auf 1Gbit/s angehoben werden. De facto dürfen ab dann also sämtliche Haushalte gefördert an ein FTTB-Verteilernetz (Glasfaserkabel bis zum Gebäude) angeschlossen werden, die bis dahin noch nicht über eine Internetversorgung mit reiner Glasfaser oder HFC (rückkanalfähiges Fernsehkabel) verfügen und eine solche auch nicht in den nächsten drei Jahren durch den privatwirtschaftlichen Ausbau erhalten.

Andernfalls gibt es in Emmerich am Rhein immer wieder Markterkundungen von Telekommunikationsunternehmen, welche Teilgebiete gegebenenfalls auch privatwirtschaftlich ausbauen.

Die flächendeckende Breitbandanbindung und dessen Ausbau in Emmerich ist und bleibt somit ein fortschreitender Prozess.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 2.3.

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter