Betreff
Zwischenbericht über die Entwicklung der kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung
a) Bauzeitenplan
b) Positiver Jahresrückblick
c) Winterdienst
Vorlage
70 - 17 0162/2021
Art
Verwaltungsvorlage

Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Betriebsausschuss nimmt den Zwischenbericht der Betriebsleitung zur Kenntnis.

 

Sachdarstellung :

 

Der nach § 14 der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein“ vorgeschriebene vierteljährliche Zwischenbericht behandelt diesmal folgende Schwerpunkte:

1.    Bauzeitenplan (siehe Anlage 1)

2.    Positiver Jahresrückblick 2020

3.    Erste Rückschau Winterdienst

Zu 1) Bauzeitenplan

 

Der aktuelle Bauzeitenplan liegt in der Anlage zur Vorlage bei.

 

 

Zu 2) Positiver Jahresrückblick 2020

 

Ein solcher Punkt ist in der Vergangenheit in dieser Form noch nicht auf der Tagesordnung des Betriebsausschusses der KBE aufgetaucht. Aus diesem Grund soll hier kurz erläutert werden, warum die Betriebsleitung sich für diese Form des Jahresrückblicks entschlossen hat.

Es liegt in der Natur der Dinge, das wir uns ständig mit den Punkten beschäftigen, an denen es etwas zu ändern, zu verbessern und auch auszusetzten gibt. Oft gibt es unterschiedliche Meinungen darüber, wie Dinge erfolgen sollen, was sie Kosten dürfen, was rechtens ist und wie schnell sie erledigt werden müssen. Und an dieser Stelle soll betont werden, dass die Auseinandersetzung darüber auch richtig, wichtig und gut ist. Meist sind diese Punkte Inhalt der Betriebsausschusssitzungen und auch der öffentlichen Berichterstattung.

Nicht nur bei der KBE werden Todo-Listen geführt, es wird nach Verbesserungspotentialen gesucht und diese in die Tat umgesetzt.

Dies führt dazu, dass die Dinge, die schon immer gut erledigt wurden oder nach viel Arbeit zu einem positiven Ergebnis geführt haben oder aus sonstigen Gründen einfach „positiv“ waren, nicht wahrgenommen werden.

Hinzu kommt, dass das Jahr 2020 auf Grund der Pandemie-Lage und auch als drittes Trockenheitsjahr in Folge ein Besonderes war und allen auch das Äußerste abverlangt hat. Sicher nicht nur beruflich, sondern auch oft privat.

Um dem etwas Positives entgegenzusetzten, soll an dieser Stelle und auch zukünftig einmal im Jahr, beispielhaft aufgezählt werden, was an „positiven“ Ergebnissen im abgelaufenen Jahr zusammengekommen ist.

Um es nochmal deutlich zu schreiben: Es geht hier nicht um ein Schönreden oder sogar um Eigenlob. Es geht darum einmal kurz anzuhalten und den Blick bewusst auf die Erfolge zu lenken und sich dann wieder mit voller Kraft weiter auf die neuen Herausforderungen zu konzentrieren.

Die nachfolgende Liste kann naturgemäß nur einen kleinen Ausschnitt darstellen und ist sicher nicht abschließend:

1.    Als aller erstes:
Alle Mitarbeiter der KBE sind engagiert bei der Sache, erledigen tagtäglich bei jeder Witterung ihr Arbeit, auch viele unangenehme Arbeiten, zu unangenehmen Tageszeiten, an Feiertagen und Wochenenden, wenn es die Aufgabe erfordert. Oft melden sich sogar freiwillig Mitarbeiter für solche Zeiten.

2.    Alle tägliche Arbeit vor Ort, auf dem Betriebsgelände, in der Werkstatt und in der Verwaltung die niemals zum Thema im Ausschuss oder in der öffentlichen Berichterstattung geworden ist, war erfolgreich und „gut“. Und das war der Großteil der Arbeit!

3.    Die Belegschaft der KBE ist bereit sich den stetig wachsenden Herausforderungen und Veränderungen zu stellen (Umstrukturierung von Aufgabenzuschnitten, neue Vorgesetzte

4.    Bisher ist kein Mitarbeiter der KBE an Corona erkannt. Auch eine flächendeckende Quarantäne hat bei KBE bisher nicht stattfinden müssen. Hier zeigt sich, dass die getroffenen Schutzmaßnahmen und insbesondere das vorbildliche Verhalten der Mitarbeiter im Hinblick auf die Hygieneschutzmaßnahmen wirken. Außerdem hat der Virus zwar zum Teil verändert wie die KBE arbeitet, aber aus Sicht der Betriebsleitung hat er bisher die Leistungsfähigkeit der KBE nicht beeinflusst.

5.    Es wurden 617 Mängelmeldungen, die per Telefon, Email oder auch über den Mängelmelder zur KBE gelangten abgearbeitet. Also ca. 3 Pro Arbeitstag. Sehr erfreulich dabei war, dass sich davon nur 1% auf Spielplätze bezogen. Ein Zeichen dafür, dass die KBE gerade dort gute Arbeit leistet.

 

6.    Bei der KBE wurden im Jahr 2020 durch den Betriebsausschuss drei dringend benötigte neue Stellen geschaffen, in Verwaltung, Straßenbau und in der Grünpflege. Dies macht nun die Bearbeitung von viele zusätzlicher Aufgaben möglich.

7.    Es wurden Ausbildungsmöglichkeiten für vier neue Auszubildenden geschaffen. Erstmals auch ein Auszubildender im Verwaltungsbereich. Eine Investition in die Zukunft. Ein weiterer Auszubildender, der schon im Jahr 2019 begonnen hat, hat eine gute Zwischenprüfung abgelegt.

8.    Der Stellenplan der KBE wurde komplett überarbeitet und neu strukturiert.

9.    Der Zustand des Friedhofs hat nochmal deutlich an Qualität gewonnen.

10. Wir haben Fördermittel für die Sanierung der Ehrenfriedhöfe beantragt und bewilligt bekommen. Unter anderem wurde eine automatische Bewässerungsanlage angeschafft.

11. Die neue Software für die Spielplätze und die Baumkontrollen ist angeschafft und in Betrieb genommen worden.

12. Trotz zum Teil sehr langer Krankheitsfälle konnten durch den Einsatz aller Beteiligten große Teile der notwendigen Arbeiten trotzdem erledigt werden. Hier war die Sicherstellung von Vertretungen eine echte Herausforderung.

13. Die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners konnte im Jahr 2020 erstmals aus der Luft an städtischen Waldrändern erfolgen.

14. Im Rahmen des Konzepts „Insektenfreundliches Emmerich“ wurden in Emmerich die ersten Blumenwiesen eingesät.

15. Es wurde in sehr kurzer Bearbeitungszeit ein Fördermittelantrag für die Straßen-Deckensanierung in der Duisburger Straße (ab Weseler Straßen Richtung Hetter) gestellt.

16. Die Neuausschreibung der Abfallentsorgung mit einem Vergabevolumen von rd. 6,5 Mio. € ist problemfrei gelaufen und hat zu einen für den Gebührenzahler sehr guten Ergebnis geführt.

17. Die Sanierung einer Montagegrube in der Fahrzeughalle der KBE konnte abgeschlossen werden.

18. Das Forderungsmanagement der KBE wurden mit der Stadtkasse neu strukturiert und abgestimmt.

 

 

Zu 3) Winterdienst

 

Der Winterdienst in der zweiten Februarwoche des Jahres war für alle eine echte Herausforderung. Ein Schneefall dieses Ausmaßes am Niederrhein liegt mindestens 10 Jahre zurück. In einigen Berichten der Presse war sogar vom Jahr 1978 die Rede.

 

Dies spiegelt sich auch in den folgenden Zahlen wider. Ab dem Samstagnachmittag wurde im Zweischicht-Betrieb gearbeitet und insgesamt wurden rd. 1.500 Stunden Räumarbeit geleistet. Dabei wurden 6.000 km Straßenlänge geräumt und es wurden ca. 180 Tonnen Salz ausgebracht.

 

 

Ein letztes Wort zum Thema „Kritik am Winterdienst“.

 

Es hat sich gezeigt, dass abgesehen von der Art und Weise wie diese Kritik zum Teil geäußert wurde, dass viele Bürger offensichtlich davon ausgehen, dass alle Straßen in Emmerich durch den städtischen Winterdienst der KBE abgedeckt werden.

 

Die Zuständigkeit für den Winterdienst der KBE betrifft dabei nur die innerstädtischen Straßen, welche in der Anlage zur Straßenreinigungssatzung mit W1 gekennzeichnet sind. Auch nur diese Anlieger zahlen auch eine Winterdienstgebühr, von aktuell 1,04 € pro laufenden Meter Grundstückslänge.

Außerdem bearbeitet die KBE auch Gehwege vor städtischen Grundstücken, sofern dies nicht durch die Hausmeister erfolgt. Bei den Straßen, welche mit W0 gekennzeichnet sind, ist der Winterdienst auf die Grundstückeigentümer übertragen. Bei Straßen im Außenbereich besteht grundsätzlich keine Verpflichtung zum Winterdienst. Diese sind in der Anlage mit (--) gekennzeichnet.

 

Für den Winterdienst steht folgendes Material zur Verfügung:

 

1.      KLE EM 316 MAN LKW Allrad mit 5m³ Abrollstreuer und 2 Tanks für Flüssigsalz. Räumschild Stahl mit Stahlschiene

2.      KLE 2975 LKW 8,6 to mit ca. 1,2m³ Aufbaustreuer und 2 Tanks für Flüssigsalz Räumschild Stahl mit Federklappen und Kunststoffschienen

3.      KLE EM 484 Multicar Fumo Carrier Allrad Schmalspurgerät mit ca. 1 m³ Aufbaustreuer und Flüssigsalz, Räumschild mit Gummileiste

4.      KLE EM 495 JCB Fastrac Allrad mit ca. 1,3 m³ Aufbaustreuer und Flüssigsalz

5.      KLE EM 50 Hako Mäher mit kleinem Aufbaustreuer ca. 0,3 m³

6.      Für die Handstreuung insges. 3 Pritschen mit Salzboxen

Als Personal sind für die Fahrzeugkombinationen Nr. 1 bis 5 je ein Fahrer und für die Handstreuung zusätzlich je 2 Mitarbeiter sowie ein Springer in der Werkstatt und ein Büromitarbeiter eingesetzt.

 

Die Straßenräumung erfolgt sowohl mechanisch als auch durch Salzeinsatz. Die KBE verfügt über folgende Salzlagerkapazitäten:

 

-       100 t Trockensalz im Silo

-       30 m³ Flüssigsalzkonzentrat

-       25 to in Schüttboxen

 

In normalen Winter reichen diese Lagerkapazitäten in der Regel gut aus. Bei den in Fragen stehenden Witterungsverhältnissen reicht die Lagerkapazität allerdings max. 4 Tage. Wenn es wegen einer landesweiten starken Winterwetterlagen zu Lieferengpässen für das Streusalz kommt, kann es aber zu Problemen kommen.

 

 

Grundsätzlich ist die KBE für den normalen Niederrheinischen Winter ausgerüstet.

 

Die Schneemenge hat gezeigt, an welcher Stelle es für solch extreme Wetterlagen noch Nachbesserungen geben sollte.

 

Dabei gibt es insgesamt drei Schwerpunkte, die überarbeitet werden sollen:

 

  1. Prüfung des Räumplanes der KBE

Dabei geht es im Wesentlichen um die Aufnahme von einigen Verkehrsinseln auf Straßen, welche durch Straßen.NRW geräumt werden.

 

  1. Abstimmung mit anderen Straßenbaulastträgern

Die Zuständigkeiten für den Winterdienst auf den übergeordneten Straßen, auch im Innenstadtbereich, liegt nicht bei den Kommunalbetrieben, sondern bei Straßen.NRW oder dem Kreis Kleve. Hier sollen die Absprachen und Schnittstellen in der Arbeit noch einmal aufgearbeitet werden.

 

  1. Überprüfung des vorhandenen Räummaterials

Die außergewöhnlichen Schneemengen haben gezeigt, welches Material und welche Fahrzeuge für eine solche Situation geeignet sind und welche nicht. Aus diesem Grunde wird dies noch einmal aufgearbeitet und u.a. geprüft, welche zusätzlichen Fahrzeuge für den Winterdienst hergerichtet werden könnten, um bei einer Wiederholung eines solchen Ereignisses noch mehr Fahrzeuge einsetzten zu können.

Außerdem hat sich gezeigt, dass eine Vergrößerung der Salzlagermöglichkeiten bzw. auch eine Umstellung ausschließlich auf Salzsohle sinnvoll wäre.

 

Zu beiden Punkten wird eine Kostenzusammenstellung erfolgen.

 

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Die Maßnahme hat finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

 

 

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

 

 

 

Mark Antoni

Betriebsleiter