Beschlussvorschlag

Der Rat regt an, die offizielle Flagge der LGBTIQ+-Community, die sog. Regenbogenfahne, jedes Jahr am 17. Mai vor dem Rathaus aufzuhängen und begrüßt das Aufhängen der Regenbogenfahne an weiteren öffentlichen Gebäuden.

Sachverhalt :

Am 25.04.2021 (siehe Anlage) beantragte die SPD-Ratsfraktion, die offizielle Fahne der LGBTIQ+, die sog. Regenbogenfahne, jedes Jahr am 17. Mai vor dem Rathaus aufzuhängen. Darüber hinaus wird diese Beflaggung an weiteren öffentlichen Gebäuden ausdrücklich begrüßt.

Die Flaggenhoheit obliegt dem Bürgermeister, sodass seitens Dritter, hierzu zählt auch der Rat der Stadt, ausschließlich Anregungen formuliert werden können.

Verwaltungsseitig wird das Hissen der Flagge am 17. Mai aus den im Antrag abgebildeten Gründen unterstützt. Auch die gemeinsame Arbeitsgemeinschaft der Gleichstellungs-beauftragten im Kreis Kleve hat sich mit der kommunalen LGBTIQ+ - Arbeit befasst und unterstützt den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi, Inter- und Transphobie  ("International Day Against Homo-, Bi-, Inter- and Transphobia" IDAHOBIT). Nicht nur an diesem Aktionstag, sondern zu jeder Zeit sind Toleranz, Aktzeptanz und Respekt wichtige gesellschaftliche Anliegen.

Vor diesem Hintergrund wird der Bürgermeister der Anregung folgen und das Aufhängen der Regenbogenfahne am 17. Mai veranlassen.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister