Betreff
Antrag zum Antrag Nr. VI/2022 - Prüfung der beiden technischen Betriebe;
hier: Antrag Nr. VII/2022 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Vorlage
02 - 17 0838/2022
Art
Antrag

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, die Betriebsleitungen der KBE und die Geschäftsführung der EGD mbH damit zu beauftragen, ggf. mit Hilfe externer Berater und unter Beteiligung der Kämmerei, Kooperationsmöglichkeiten der beiden technischen Betriebe unter gemeinwirtschaftlichen und steuerrechtlichen Aspekten zu prüfen.

 

Sachverhalt :

 

Die Umsetzung erfolgt im Rahmen des Konsolidierungsprogramms (Maßnahmenliste); hier Maßnahme M28 ”Synergien im städtischen Konzern”. Dabei ist auch der Prüfauftrag P1 ”Rückführung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen in den städtischen Haushalt” zu berücksichtigen.

 

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Externe Beratungsleistungen werden von der EGD mbH eingeplant.

 

 

 

Leitbild :

 

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

 

 

 

 

Peter Hinze

Bürgermeister