Kenntnisnahme (kein Beschluss)

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Ausführungen des Stadtkämmerers zur Kenntnis.

Sachdarstellung :

Der Entwurf des Haushaltsplans 2023 wurde am 18. Oktober 2022 in den Rat eingebracht. Seitdem haben sich verschiedene Veränderungen mit Auswirkung auf den Haushalt 2023 ergeben, welche in der Veränderungsliste zusammengefasst werden. In den folgenden Tagesordnungspunkten ist die Beschlussfassung zu den einzelnen Budgets vorgesehen. Dort werden auch die jeweiligen Teile der Veränderungsliste berücksichtigt. Seit der Einbringung hat sich auch die finanzielle Ausgangslage der Stadt Emmerich am Rhein geändert. Herr Stadtkämmerer Kehren wird den folgenden aktuellen Stand der Ausgleichsrücklage erläutern:

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister