Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt das im Haushaltsentwurf 2023 vorgesehene Budget 500 - ”Fachbereich 5 - Stadtentwicklung”, einschließlich der in der Veränderungsliste aufgeführten Positionen.

Sachdarstellung :

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen wurde in die Sitzung des Rates am 18.10.2022 eingebracht und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen.

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 29.11.2022 (TOP 3) wurde das Budget 500 - ”Fachbereich 5 - Stadtentwicklung” beraten und beschlossen.

Die sich aus der Veränderungsliste ergebenden Änderungspositionen (vgl. Anl.) sind in der Ausschusssitzung am 24.01.2023 vorgestellt und beraten worden und ohne Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen worden.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.01.2023 erfolgte abermals keine Beschlussfassung/ -empfehlung, sondern die Verweisung (ohne Empfehlung) an den Rat.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Das beschlossene Budget bildet die Grundlage für das wirtschaftliche Handeln im Haushaltsjahr 2023.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Peter Hinze

Bürgermeister