Beschlussvorschlag :

Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt dem Plankonzept zum Ausbau der Merowinger Straße und Hubert-Fink-Straße zu und beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation durchzuführen.

Sachdarstellung :

Für den Ausbau der Merowinger Straße stehen für das Haushaltsjahr 2010 unter der Projekt-Nr. 7.000058.7 Mittel in Höhe von 20.000,00 € und unter der gleichen Projekt-Nr. 10.000,00 € für die Planung der Hubert-Fink-Straße zur Verfügung.

Die Gesamtausbaufläche der Merowinger Straße beträgt 1.639 qm und erstreckt sich von der Gerhard-Storm-Straße bis zur ´s-Heerenberger Straße. Der Ausbauteil der Hubert-Fink-Straße in einer Größenordnung von 1.090 qm befindet sich in dem Abschnitt Merowinger Straße bis Ende des Bebauungsplanes (ca. in Höhe der Jakob-Düffel-Straße).

Die Verwaltung hat die Planungen an das Planungsbüro Lindeschulte & Albers aus Kleve vergeben.

Als Anlage ist ein Kurzbericht zum Straßenendausbau beigefügt, aus dem alle Einzelheiten hervorgehen.

Der Ausbau der Straßen ist erst im Haushaltsjahr 2011 vorgesehen. Die reinen Ausbaukosten für die Merowinger Straße betragen 160.000,00 € und für die Hubert-Fink-straße 120.000,00 €.

Da gleichzeitig in beiden Straßen die Technischen Werke Emmerich einen neuen Kanal verlegen, haben die Stadt Emmerich am Rhein und die Technischen Werke Emmerich vereinbart, aus verkehrstechnischen bzw. wirtschaftlichen Gründen die Arbeiten, d. h. Kanalbau und Ausbau der Straße, gemeinsam im Jahre 2011 auszuschreiben, wobei der Kanalbau separat durch die Technischen Werke Emmerich beauftragt wird. Die gleiche Vorgehensweise wurde bereits bei mehreren Straßen in Emmerich, wie z. B. Pesthof und Baustraße, praktiziert.

Der Straßenausbau sowie der Kanalbau werden dann getrennt abgerechnet.

Der Ausbau der Merowinger Straße und Hubert-Fink-Straße erfolgt gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. E 7/5 - Hubert-Fink-Straße.

Kostenübersicht

Die Merowinger Straße und Hubert-Fink-Straße werden gemäß der vom Rat beschlossenen Prioritätenliste ausgebaut.

Der Ausbau der beiden Straßen  ist erst im Haushaltsjahr 2011 vorgesehen.

a) Merwoginer Straße

    Ausbaukosten: 160.000 €

    Einnahmen (Abrechnung nach KAG - Anliegerstraße / 75 %) in Höhe von 135.000 €.

    Des Weiteren beteiligen sich die Technischen Werke Emmerich an den Straßenwiederherstellungskosten in Höhe von ca. 7.500 €.

b) Hubert-Fink-Straße

    Ausbaukosten: 110.000 €

    Einnahmen (Abrechnung nach KAG - Anliegerstraße / 75 %) in Höhe von 90.000 €.

    Des Weiteren beteiligen sich die Technischen Werke Emmerich an den

    Straßenwiederherstellungskosten in Höhe von ca. 7.500 €.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2011 vorgesehen.

Produkt-Nr. 7.000058.700 i. H. v. 20.000,00 € für Merowingerstraße und unter der gleichen Produkt-Nr. 10.000,00 € für Hubert-Fink-Straße

Leitbild: Ja, Kapitel 3.1

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter