Beschlussvorschlag :

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung stimmt dem Plankonzept zum Ausbau der Patersteege zu und beauftragt die Verwaltung, eine Bürgerinformation durchzuführen.

Sachdarstellung :

 

Für den Ausbau der Patersteege stehen für das Haushaltsjahr 2010 unter der Projekt-Nr. 7.000065.700 Mittel in Höhe von 140.000,00 € zur Verfügung.

 

Die Gesamtausbaufläche der Patersteege beträgt 1.065 qm.

Die Verwaltung hat die Planung an das Planungsbüro Kottowski aus Kleve vergeben.

 

Als Anlage ist ein Kurzbericht zum Straßenendausbau beigefügt, aus dem alle Einzelheiten hervorgehen.

 

Da gleichzeitig in der Straße  ein neuer Kanal verlegt wird, haben die Stadt Emmerich am Rhein und die Technischen Werke Emmerich vereinbart, aus verkehrstechnischen bzw. wirtschaftlichen Gründen die Arbeiten gemeinsam auszuschreiben, wobei der Kanalbau separat durch die Technischen Werke Emmerich beauftragt wird. Die gleiche Vorgehensweise wurde bereits bei mehreren Straßen in Emmerich, wie z. B. Pesthof und Baustraße, praktiziert.

Der Straßenausbau sowie der Kanalbau werden dann getrennt abgerechnet.

 

Kostenübersicht

 

Die Patersteege wird gemäß der vom Rat beschlossenen Prioritätenliste ausgebaut.

Die Ausbaukosten betragen 140.000 €.

Einnahmen (Abrechnung nach KAG Haupterschließungsstraße 50 % bis 70 %) in Höhe von 84.000 € (63.000 € im Jahr 2010 und 21.000 € im Jahr 2011).

Des Weiteren beteiligen sich die Technischen Werke Emmerich an den Straßenwiederherstellungskosten. Hier beträgt die Einnahme ca. 6.000 €.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2011 vorgesehens.

Produkt-Nr. 7.000065.700 i. H. v. 140.000,00 €

 

Leitbild: Ja, Kapitel 3.1

 

 

 

 

In Vertretung

 

 

 

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter