Beschlussvorschlag

 Der Rat der Stadt Emmerich stellt fest , dass aufgrund der verwaltungsseitig vorgetragenen Sachlage keine erneute Beauftragung durch den Rat erforderlich ist.

Begründung

Der Antrag steht in Zusammenhang mit der Eingabe der Initiative "Rettet den Eltenberg".

Hier wird auf die Inhalte der entsprechenden Vorlage verwiesen.

Inhaltlich ist zu dem Antrag auf erneute Verhandlung mit der Bahn anzumerken, dass diese Frage nicht auf dem Verhandlungswege, sondern nur über das anstehende Planfeststellungsverfahren beantwortet werden kann. Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein hat in der Vergangenheit im Rahmen der Beratung und Beschlussfassung zum Bahnübergangsbeseitigungskonzept u. a. Variantenbetrachtungen eingefordert. Auch die Angelegenheit Bahnübergangsbeseitigung in Hüthum wird bereits bearbeitet. Es ist also festzustellen, dass an dieser Stelle keine erneute Beauftragung durch den Rat erforderlich ist.

Sachverhalt :

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme hat keine finanz- und haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen.

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2.

Johannes Diks

Bürgermeister