Beschlussvorschlag

Dem in der ASE-Sitzung am 20.01.2015 nach eingehender Sachdiskussion erzielten Beratungsergebnis folgend beschließt der Rat der Stadt Emmerich am Rhein, dass die Themen „Mitgliedschaft im AGFS“ und „Beantragung von Fördermitteln“ im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts zu prüfen und die Erkenntnisse im Fachausschuss vorzustellen sind.

Begründung:

Der an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein gerichtete Antrag wurde bereits im Rahmen der Haushaltsplanberatungen im Ausschuss für Stadtentwicklung  (TOP 5, 02-16 0272/2015/1) auf Grundlage einer mehrseitigen Tischvorlage erörtert. Es wurde deutlich, dass eine AGFS-Mitgliedschaft an umfängliche Aufnahmekriterien gebunden ist. Deren Gegebensein ist zu prüfen, bei dann festgestellten Defiziten ist über deren Beseitigung mittels entsprechender, ggf. auch kostenintensiver Maßnahmen zu entscheiden. Der Anregung, sowohl Prüfung als auch ggf. notwendige Maßnahmeentscheidungen im Rahmen des ISEK abzuarbeiten, ist der Fachausschuss gefolgt.

Sachverhalt :

Sh. Anlage

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Sh. TOP 5 Vorlage Nr. 02 – 16 0272/2015/1

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

In Vertretung

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter