hier: Beschluss des Konzeptentwurfes (als Freigabe zur Bürgerbeteiligung)
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt den Entwurf des Vergnügungsstättenkonzeptes und gibt ihn zur Bürgerbeteiligung frei.
Sachdarstellung :
In seiner Sitzung am
20.10.2015 wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung über Grundinformationen zu
Konzept und Planungsprozess im Rahmen einer Präsentation von dem Büro Stadt-
und Regionalplanung Dr. Jansen informiert.
Die
Bestandsaufnahmen sind inzwischen abgeschlossen. Das Büro hat Vorschläge für
Zulässigkeitsbereiche von Vergnügungsstätten erarbeitet. Diese wurden am
10.11.2015 im Rahmen eines politischen Arbeitskreises diskutiert.
Das Büro hat einen
ersten Entwurf des Vergnügungsstättenkonzeptes erstellt.
Damit die
Öffentlichkeit sich über das Konzept informieren kann, soll ein Aushang analog
zu einer Offenlage eines Bauleitplanverfahrens durchgeführt werden. Zudem wird
der Konzeptentwurf auf der Emmericher Homepage während der Offenlage abrufbar
sein. Anregungen werden anschließend geprüft und in die Überlegungen des
Konzeptes eingestellt.
Finanz- und
haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :
Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2016
vorgesehen.
Produkt: 1.100.09.01.01, Sachkonto: 54290000
Leitbild :
Die Maßnahme steht
im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.
In Vertretung
Dr. Wachs
Erster
Beigeordneter