Betreff
Vergnügungsstättenkonzept,
hier: Beschluss des Konzeptentwurfes (als Freigabe zur Bürgerbeteiligung)
Vorlage
05 - 16 0582/2015
Art
Verwaltungsvorlage

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt den Entwurf des Vergnügungsstättenkonzeptes und gibt ihn zur Bürgerbeteiligung frei.

 

Sachdarstellung :

 

In seiner Sitzung am 20.10.2015 wurde der Ausschuss für Stadtentwicklung über Grundinformationen zu Konzept und Planungsprozess im Rahmen einer Präsentation von dem Büro Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen informiert.

 

Die Bestandsaufnahmen sind inzwischen abgeschlossen. Das Büro hat Vorschläge für Zulässigkeitsbereiche von Vergnügungsstätten erarbeitet. Diese wurden am 10.11.2015 im Rahmen eines politischen Arbeitskreises diskutiert.

 

Das Büro hat einen ersten Entwurf des Vergnügungsstättenkonzeptes erstellt.

 

Damit die Öffentlichkeit sich über das Konzept informieren kann, soll ein Aushang analog zu einer Offenlage eines Bauleitplanverfahrens durchgeführt werden. Zudem wird der Konzeptentwurf auf der Emmericher Homepage während der Offenlage abrufbar sein. Anregungen werden anschließend geprüft und in die Überlegungen des Konzeptes eingestellt.

 

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

 

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2016 vorgesehen.

Produkt: 1.100.09.01.01, Sachkonto: 54290000

 

 

 

Leitbild :

 

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 1.

 

 

In Vertretung

 

 

 

Dr. Wachs

Erster Beigeordneter