Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport" und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2016 auf 2.370.443 Euro und im Finanzhaushalt auf  2.453.644 Euro fest.

Sachdarstellung :

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 wurde in der Sitzung des Rates am 15. Dezember 2015 eingebracht und zur weiteren Beratung an die einzelnen Fachausschüsse verwiesen.

Der Schulausschuss legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport" und "Schulen", fest und berät die in den Produktbeschreibungen dargestellten Leistungs- und Finanzziele.

Die Schulleiterinnen haben Anfang Januar 2016 die Aufstellung des Budgets für ihre jeweilige Schule erhalten mit der Bitte der Verwaltung, diese zu prüfen. Schriftliche Stellungnahmen der Schulleiterinnen und Schulleiter liegen bisher nicht vor.

Nach Erstellung des Haushaltsplan-Entwurfs haben sich Änderungen ergeben, die nachfolgend erläutert werden. Eine Übersicht der Veränderungen ist als Anlage 1 beigefügt.

Im Bereich der Mensa für die Gesamtschule muss der Küchenbereich erweitert werden. Es fehlen Lagermöglichkeiten für Kühl-, Gefrier- und Trockenware. Es sollen entsprechende Schränke angeschafft werden.

Am Gymnasium ist im Mensabereich ebenfalls eine Erweiterung für Gefriergut erforderlich.

Im Jahr 2014 sind für die Grundschulen die ersten interaktiven Whiteboards angeschafft worden. In der Folgezeit häuften sich jedoch die technischen Probleme mit diesen Geräten. Nach Anschaffung der ersten neun Geräte wurde die weitere Installation gestoppt. Die Suche nach einem Alternativgerät erwies sich als schwierig, so dass zunächst die weitere Ausstattung der Grundschulen aus der Haushaltsplanung 2016 ff genommen wurde. Nach Erstellung des Haushaltsplan-Entwurfs hat sich jedoch eine Lösung gefunden, für die nun die entsprechenden Mittel wieder eingestellt werden sollen. Die Leegmeerschule hat bisher die meisten Geräte im Einsatz und möchte gerne in der gesamten Schule nur eine Baureihe verwenden, damit alle Lehrkräfte die Vorlagen in allen Klassen verwenden können. Daher ist beabsichtigt, die vorhandenen Geräte an der Leegmeerschule zusammen zu fassen. Die fünf weiteren Grundschulen werden mit den neuen Geräten ausgestattet. Die weitere Planung und die Kosten sind aus der folgenden Tabelle zu erkennen:

In der Anlage 2 befinden sich auf den farbig gedruckten Seiten die im Schulausschuss zu beratenden Budgets.

Der Antrag des Stadtsportbundes für die Haushaltsberatung zur Erhöhung der Sportfördermittel ist als Anlage 3 beigefügt.

Weitere Erläuterungen werden in der Sitzung gegeben.

Finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen :

Die Maßnahme ist im Haushaltsjahr 2016  vorgesehen. s. Anlage

Leitbild :

Die Maßnahme steht im Einklang mit den Zielen des Leitbildes Kapitel 6.2

In Vertretung

Dr. Stefan Wachs

Erster Beigeordneter